Wir stellen Ihnen in unseren Geschäftsräumen einen Zugang zum Internet in Form eines WLAN-Zugangs
(Hotspot / Gäste-WLAN) zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.
Die Bereitstellung richtet sich nach unseren jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten.
Ein Anspruch auf einen funktionsfähigen Hotspot oder eine bestimmte örtliche Abdeckung des
Hotspots besteht nicht. Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste über den Hotspot
genutzt werden können. So können insbesondere Port-Sperrungen vorgenommen werden. In der Regel
wird das Surfen im Internet und das Senden und Empfangen von E-Mails ermöglicht.
Wir bieten unser Gäste-WLAN nur für Besucher unseres Unternehmens an. Es handelt sich nicht um
einen öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienst, sondern um ein internes WLAN für Gäste
unseres Unternehmens.
Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Hotspots. Uns steht es frei, den Zugang zum Hotspot
jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder einzustellen.
Voraussetzung für eine Nutzung ist, dass Sie sich zuvor die Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu
Beginn der Nutzung des Hotspots akzeptieren. Dies erfolgt bei Auswahl des Hotspots als WLAN-Netz im
Endgerät über diese Begrüßungsseite.
Ihre Pflichten als Nutzer
Sie sind verpflichtet, etwaige Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes von Ihnen zu
ihrer Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung unseres Hotspots die geltenden Gesetze einzuhalten.
Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ergeben,
bleiben unberührt.
Verbotene Handlungen
Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des Hotspots untersagt, die gegen
geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes
verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:
- das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen
Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender
und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte; - die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder
Dritte beleidigt oder verleumdet werden; - die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten,
die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu
ausdrücklich berechtigt zu sein; - die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken oder sonstige
urheberrechtswidrige Handlungen, insbesondere bei der Nutzung von sog. „InternetTauschbörsen“ oder File-Sharing-Diensten.
Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener
Inhalte auf der Internetseite des Diensteanbieters sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern
(z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die
folgenden Aktivitäten untersagt:
- Übertragung überdurchschnittlich großer Datenmengen und insbesondere die
anhaltende Übertragung solcher Datenmengen; - das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung eines Hotspots des
Diensteanbieters; - die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender
Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist,
Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern
bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit); - die Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern oder
personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke.
Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb unseres Hotspots zu
beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig hoch zu belasten.#
Sperrung von Zugängen
Wir können Ihren Zugang zum Hotspot jederzeit vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn
konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes
Recht verstoßen, verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung
haben.
Haftungsfreistellung
Sie sind als Nutzer für alle Ihre Handlungen, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets
über unseren Hotspot vornehmen, selbst verantwortlich.
Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Verstoßes des Nutzers
gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und
Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen,
einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in
gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.
Sie sind verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne von Ziff. 10 Absatz 2
unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und uns die hierzu
erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen